epa/Clemens Bilan

AfD berät über Zukunft von Andreas Kalbitz

15.5.2020 8:32 Uhr

An diesem Freitag will die Parteispitze der AfD darüber beraten, ob der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz weiterhin Mitglied der Partei sein darf oder nicht. Partei-Vize Alice Weidel warnte am Donnerstag davor, in der Angelegenheit zu rasch zu agieren.

Der Bundesvorstand, der sich am Freitagnachmittag zu einer Sitzung in Berlin treffen wird, hatte Kalbitz im März aufgetragen, in schriftlicher Form zu seinen früheren Vereinsmitgliedschaften und zu möglichen Kontakten im rechtsextremen Spektrum Auskunft zu geben.

Kalbitz nimmt Stellung zu Vorwürfen

Kalbitz, der selbst Mitglied des Bundesvorstandes und auch Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Potsdam ist, hatte daraufhin eine fünfseitige Stellungnahme an die Vorstandsmitglieder geschickt. Darin räumt er ein, er halte es für "durchaus möglich und wahrscheinlich", dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der inzwischen verbotenen Organisation aufgeführt worden sei. Laut einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes fand sich in den Unterlagen der rechtsextremen Gruppierung eine Mitgliedsnummer, die der "Familie Andreas Kalbitz" zugeordnet war.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Das bedeutet, dass jemand, der einer der dort aufgeführten Organisationen angehört oder in der Vergangenheit angehörte, nicht Mitglied der AfD sein kann. Anders als bei einem Parteiausschlussverfahren, wo die Schiedsgerichte der Partei das letzte Wort haben, kann die Nichtigkeit der Mitgliedschaft laut Satzung mit einfacher Mehrheit vom Bundesvorstand festgestellt werden. "Ich halte es für wichtig, dass die Stellungnahme von Andreas Kalbitz nun sorgfältig juristisch geprüft und bewertet werden muss", sagte Weidel der Deutschen Presse-Agentur auf Nachfrage.

Bundeswehrsoldat gehört zur AfD-Spitze

Wie die AfD-Spitze mit dem Fall Kalbitz umgeht, dürfte auch den Verfassungsschutz interessieren. Denn der ehemalige Bundeswehr-Soldat gehört zu den Führungspersönlichkeiten des inzwischen offiziell aufgelösten "Flügels" der AfD. Der informelle Zusammenschluss wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet.

(an/dpa)

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