epa/Quique Garcia

Ada Colau warnt vor "Höllenfahrt" nach Spanien-Wahl

12.11.2019 6:38 Uhr

Ana Colau, die linksgerichtete Bürgermeisterin von Barcelona, hat sich nach der Parlamentsneuwahl in Spanien für die Bildung einer «breiten Front» linker Parteien zur Überwindung der politischen Blockade ausgesprochen. «Entweder die Linken bilden eine breite Front, oder wir fahren alle zur Hölle», schrieb die 45 Jahre alte Politikerin am Montag auf Twitter.

Die zweite Neuwahl des Jahres nach einer ersten Abstimmung am 28. April hat die Dauerkrise in Spanien weiter verschärft. Eine regierungsfähige Mehrheit ist wegen der noch größeren Zersplitterung der Stimmen nicht in Sicht. «Die Regierungsbildung wird noch schwieriger», titelte am Montag die Zeitung «El País».

Sitze der Rechtspopulisten verdoppelt

Die Sozialisten konnten zwar ihren Erfolg vom April mit 28 Prozent der Stimmen wiederholen, verloren aber drei ihrer 123 Parlamentssitze. Die konservative Volkspartei PP verbesserte sich nach Auszählung aller Stimmen um gut vier Punkte auf 20,82 Prozent sowie von 66 auf 88 Sitze. Sie bleibt aber zweitstärkste Fraktion.

Die Lage wird durch die Tatsache erschwert, dass die Rechtspopulisten von Vox ihre Sitze mehr als verdoppeln konnten. Mit 52 Abgeordneten avancieren sie zur drittstärksten Kraft im 350-köpfigen Parlament. Zudem sind die katalanischen Separatisten nun im «Congreso de los Diputados» stärker vertreten.

Das Problem an Colaus Vorschlag: Selbst eine Koalition aller linken Fraktionen würde mit Unterstützung verschiedener regionaler Parteien höchstens auf 168 Sitze kommen - acht weniger als für eine absolute Mehrheit nötig. Die einfachste Lösung wäre eine große Koalition PSOE-PP - diese Möglichkeit wurde aber von beiden Fraktionen schon vor der Abstimmung ausgeschlossen. Sánchez wird wohl erneut die anderen Parteien davon zu überzeugen versuchen, eine Minderheitsregierung unter seiner Führung zu dulden. Auch diese Duldung gilt aber in Spanien als äußerst unwahrscheinlich.

(an/dpa)

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