epa/Abel al Hashlamoun

Abbas ernennt neuen Regierungschef

10.3.2019 17:25 Uhr

Mit der Bildung einer neuen Regierung hat der Präsident der Palästinenser, Mahmud Abbas, seinen engen Berater Mohammed Schtaje beauftragt. Schtaje soll als Ministerpräsident auf Rami Hamdallah folgen, der im Januar seinen Rücktritt eingereicht hatte und seitdem eine Übergangsregierung leitet. Das berichtete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa am Sonntag.

Der Wirtschaftsexperte Schtaje hatte in Großbritannien studiert und leitet derzeit den Palästinensischen Wirtschaftsrat für Entwicklung und Wiederaufbau (PECDAR). Früher war er auch Unterhändler bei den Friedensgesprächen mit Israel gewesen. Schtaje gilt als Befürworter einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt mit Israel.

In der neuen Regierung soll es keine Posten für Kandidaten der radikalislamischen Hamas geben. Das Fatah-Zentralkomitee von Abbas hatte im Januar die Bildung einer neuen Regierung aus Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO empfohlen. Damit endeten offiziell die Bemühungen um eine Versöhnung der Fatah mit der Hamas.

Letzte Parlamentswahl 2006

Seit 2006 hat es keine Parlamentswahl mehr in den Palästinensergebieten gegeben. Zuletzt wurde eine neue Regierung 2014 unter Hamdallah gebildet. 2017 hatten die Hamas und die Autonomiebehörde unter Präsident Abbas in Ramallah nach mehr als zehnjährigem Bruderstreit eine Versöhnung vereinbart. Die Hamas hatte zugestimmt, die Kontrolle über den Gazastreifen abzugeben. Allerdings scheiterte der Plan.

Bei der letzten Parlamentswahl 2006 siegte die Hamas, die ein Jahr später gewaltsam die alleinige Kontrolle des Gazastreifens übernahm. Israel, EU und USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein.

(an/dpa)