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33-Jähriger wegen Internetpropaganda vor Gericht

12.8.2019 14:49 Uhr

Ein 33-jähriger Palästinenser muss sich seit Montag wegen mutmaßlicher Internetpropaganda für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vor dem Oberlandesgericht im niedersächsischen Celle verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, im vorigen Jahr über sein Profil in einem sozialen Netzwerk wiederholt Meldungen des IS-Sprachrohrs Amaq, Plakate, Bilder von IS-Flaggen und ähnliches einschlägiges Material öffentlich verbreitet zu haben.

Nach Einschätzung der Anklage wollte er damit zu Anschlägen aufrufen. Auf seinem Mobiltelefon fanden sich demnach außerdem Videos von "extremen Gewaltdarstellungen" wie die Enthauptung eines Menschen, die der Beschuldigte im Sinne des IS "zustimmend kommentierte" und auch teilte. Auch soll der Palästinenser unter anderem einen vom IS für sich reklamierten Anschlag in Belgien mit drei Toten vom vergangenen Jahr öffentlich "begrüßt" haben.

Der Angeklagte muss sich unter anderem wegen Werbens für eine ausländische Terrorvereinigung, der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und der Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Organisation verantworten. Er wurde im Dezember 2018 festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Für den Prozess wurden Termine bis mindestens November angesetzt.

(gi/afp)

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