epa/Ian Langsdon

"Wir brauchen mehr Europa"

20.2.2020 22:05 Uhr

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat angemessene Mittel für zukünftigen Aufgaben der EU angemahnt. «Unser Europa braucht mehr Ehrgeiz», sagte Macron am Donnerstag bei seiner Ankunft zum EU-Sondergipfel in Brüssel, der über die finanzielle Ausstattung der Gemeinschaft in den Jahren 2021 bis 2027 entscheiden soll.

Der Präsident forderte für die Verteidigung und für die Landwirtschaft mehr Geld, als der Entwurf von Ratspräsident Charles Michel bisher vorsieht. Europa müsse die gemeinsame Agrarpolitik verändern, um mit den Landwirten die Biodiversität und das Klima besser zu schützen. Dafür müssten auch die Mittel bereitgestellt werden.

Keine Reduzierung der Mittel

«Es wäre inakzeptabel, ein Europa zu haben, das seine Mittel reduziert», sagte der französische Präsident. «Wir brauchen mehr Europa.» Bei den Erasmus-Austauschprogrammen reiche die vorgesehene Erhöhung nicht. Das Agrarbudget genüge ebenso wenig - «wir werden kämpfen, um es zu verbessern». Macron sprach sich zugleich für eine europäische Plastiksteuer aus. Mehr Eigenmittel der EU könnten dabei helfen, vom Denken in nationalen Beiträgen wegzukommen, argumentierte der Präsident.

Zur Dauer der Gipfelverhandlungen meinte Macron: «Ich bleibe solange wie nötig, um eine Einigung zu finden. Ich bin bereit.» Es könne allerdings sein, dass der Gipfel keine Lösung hervorbringe.

(an/dpa)

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