Europa

Die neuesten politischen Entwicklungen und News aus der Politik - von Neuwahlen über Wahlkämpfe, von Entscheidungen bis zu wichtigen Treffen

Kein britischer EU-Kommissar vor Dezember

Kein britischer EU-Kommissar vor Dezember

Großbritannien sieht trotz Aufforderung der EU keine Notwendig, vor den Wahlen im Dezember einen EU-Kommissar zu benennen. Das würde man erst nach Wahlende vornehmen.

EU-Flagge zurück im polnischen Senat

EU-Flagge zurück im polnischen Senat

Der von der Opposition dominierte polnische Senat hat nach vierjähriger Pause erneut blaue EU-Flaggen neben den rot-weißen polnischen Flaggen aufstellen lassen.

Hoffen auf Immunität

Hoffen auf Immunität

Der jüngst zu 13 Jahren Haft verurteilte katalanische Separatistenführer Oriol Junqueras kann als Europaabgeordneter auf parlamentarische Immunität hoffen.

Ausschluss der lettischen Grünen

Ausschluss der lettischen Grünen

Die Grüne Partei Lettlands gehört nicht mehr der Parteienfamilie der europäischen Grünen an. Sie teile nicht die Werte der anderen europäischen Grünen-Parteien, so die Begründung.

ÖVP und Grüne sprechen über Koalition

ÖVP und Grüne sprechen über Koalition

Die konservative ÖVP und die Grünen in Österreich werden Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Beide Parteien sind als klare Sieger aus der Wahl hervorgegangen.

London soll EU-Kommissar nominieren

London soll EU-Kommissar nominieren

Die EU-Kommission hat Großbritannien erneut ermahnt, einen Kandidaten für das Team der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen zu benennen.

Spanien: Sozialisten gewinnen Wahl

Spanien: Sozialisten gewinnen Wahl

Zwar hat die Sozialistische Arbeiterpartei von Ministerpräsident Pedro Sanchez die Parlaments-Neuwahl in Spanien mit Vorsprung gewonnen - aber die absolute Mehrheit wieder verfehlt

Oppositionsführer Jeremy Corbyn unter Druck

Oppositionsführer Jeremy Corbyn unter Druck

Zum Wahlkampfauftakt gerät der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn unter Druck. Antisemitismusvorwürfe und der überraschende Rücktritt seines Stellvertreters stellen ihn vor Hürden

Lindsay Hoyle zum neuen "Speaker" gewählt

Lindsay Hoyle zum neuen "Speaker" gewählt

Der bisherige stellvertretende Parlamentspräsident Lindsay Hoyle wurde am Montagabend zum neuen britischen Parlamentssprecher gewählt und tritt die Nachfolge von John Bercow an.