Europa

Zu Besuch in Paris

Zu Besuch in Paris

Annegret Kramp-Karrenbauer ist zu Emmanuel Macron nach Paris gereist. Dort will sie mit dem französischen Staatschef stärker über gemeinsame Innovationsprojekte sprechen.

Vertrauensfrage in Tschechien abgelehnt

Vertrauensfrage in Tschechien abgelehnt

Er soll EU-Subventionen unberechtigterweise eingestrichen haben. Dafür steht der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis in der Kritik. Doch die Vertrauensfrage lehnt er ab.

Maas und Le Drian zu Besuch in Kiew

Maas und Le Drian zu Besuch in Kiew

Heiko Maas und sein Kollege Le Drian reisen am Donnerstag in die Ukraine. Dort besuchen sie den neuen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Gibt es eine Lösung in dem Konflikt?

Mahnbrief an Italien geschickt

Mahnbrief an Italien geschickt

Anschrift: Piazza Colonna, 370, 00186 Roma RM, Italien. Betreff: Zu hohe Staatsfinanzen. Absender: EU-Kommission, Charlemagne building, Rue de la Loi 170, 1040 Brussels, Belgien.

Gericht lädt Boris Johnson vor

Gericht lädt Boris Johnson vor

Boris Johnson hat Umfragen zufolge gute Chancen, neuer Premierminister zu werden. Doch einige frühere Angaben könnten ihm nun zum Verhängnis werden.

Übergangsregierung unter Finanzminister

Übergangsregierung unter Finanzminister

Nach dem Misstrauensvotum in Österreich gegen die Regierung Kurz wird das Land von einer Übergangsregierung geführt. Finanzminister Löger leitet dabei die Amtsgeschäfte.

Italien greift EZB an

Italien greift EZB an

Weil der Haushalt zu hoch ist, droht Italien eine Strafzahlung in Milliardenhöhe. Nun wehrt sich das Land und verlangt eine neue Rolle für die Europäische Zentralbank.

Klage vor EGMR gescheitert

Klage vor EGMR gescheitert

Der katalanische Politiker Carles Puigdemont ist mit einer Klage vor dem EGMR gescheitert. Er sah sich in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung beschnitten.

Eigener Kandidat als Chef der Kommission

Eigener Kandidat als Chef der Kommission

Das Europaparlament will darauf bestehen, nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten zum Chef der EU-Kommission zu wählen. Darauf verständigten sich die Chefs von Fraktionen.

Vorsitzender der PSD zu Haftstrafe verurteilt

Vorsitzender der PSD zu Haftstrafe verurteilt

In Rumänien wurde der vorbestrafte Vorsitzende der rumänischen Sozialdemokraten (PSD), Liviu Dragnea, rechtskräftig verurteilt. Der Vorwurf: Scheinjobs für zwei Mitarbeiterinnen.

Erster türkischer Abgeordnete aus Zypern

Erster türkischer Abgeordnete aus Zypern

Seit 1963 ist die Insel Zypern in einen griechischen und türkischen Teil getrennt. Nun will der erste türkische Abgeordnete für Brüssel sich für Versöhnung und Einigung einsetzen.

Dialog mit allen demokratischen Parteien

Dialog mit allen demokratischen Parteien

Die Grünen haben bei der Europawahl ein traumhaftes Ergebnis eingefahren und sogar die SPD überholt. Nun beginnen Sondierungsgespräche mit allen anderen demokratischen Parteien.

Kanzler Kurz gestürzt

Kanzler Kurz gestürzt

Mit einem Misstrauensvotum hat die Opposition Österreichs Kanzler Sebastian Kurz und sein gesamtes Kabinett gestürzt. Der SPÖ-Misstrauensantrag erhielt eine Mehrheit der Stimmen.