Deutschland

Die neuesten politischen Entwicklungen und News aus der Politik - von Neuwahlen über Wahlkämpfe, von Entscheidungen bis zu wichtigen Treffen

Polizei gut gegen Cybercrime ausgerüstet

Polizei gut gegen Cybercrime ausgerüstet

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hält die Polizei nach dem Großeinsatz gegen eine Spengstoffplattform im Internet für gut aufgestellt im Kampf gegen Cyber-Kriminalität.

Scholz kandidiert mit Geywitz

Scholz kandidiert mit Geywitz

Vizekanzler Olaf Scholz tritt bei der Wahl zum SPD-Parteivorsitz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Damit bekennt sich Scholz zur Doppelspitze.

Suche nach SPD-Chef läuft gut

Suche nach SPD-Chef läuft gut

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden gegen Kritik verteidigt. «Ich bin sehr zufrieden damit, wie es jetzt gerade läuft.»

Olaf Scholz gegen komplette Soli-Abschaffung

Olaf Scholz gegen komplette Soli-Abschaffung

Bundesfinanzminister und möglicher Kandidat für den neuen SPD-Vorsitz Olaf Scholz lehnt die Pläne von Wirtschaftsminister Altmaier für eine komplette Abschaffung des Solis ab.

Giffey kandidiert nicht für Vorsitz

Giffey kandidiert nicht für Vorsitz

Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Das teilte die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer am Donnerstag mit.

Merkel sitzt erneut Video

Merkel sitzt erneut

Beim Empfang des litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Nationalhymnen erneut im Sitzen angehört.

Stegner und Schwan neues Bewerber-Duo

Stegner und Schwan neues Bewerber-Duo

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz wollen sich die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und Parteivize Ralf Stegner als Duo bewerben.